Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
AGB der Silke Niemeier Media (nachfolgend „SNM“) zur Veröffentlichung von Einträgen auf GroopCard.com (Stand 03.03.2024)
Präambel
1. Ein Dienstleister oder Händler als Vertragspartner (nachfolgend „Anbieter“) bietet regelmäßig Endverbrauchern Waren bzw. Dienstleistungen stationär oder online an.
2. SNM betreibt die Plattform GroopCard.com (nachfolgend „GroopCard“) auf der sich Anbieter mit ihren Angeboten und Rabatten für GroopCard-Mitglieder (Mitglieder von Sportvereinen) präsentieren. Ziel der Plattform ist es Anbieter mit GroopCard-Mitgliedern zusammenzubringen und GroopCard-Partnern (Sportvereinen) ein weiteres Benefit-Programm für ihre Mitglieder an die Hand zu geben.
§ 1 Vertragsgegenstand
Der Anbieter präsentiert sich und seine Angebote und Rabatte für GroopCard-Mitglieder auf der in GroopCard veröffentlichten Seite des Anbieters (nachfolgend „Eintrag“). Die Angebote und Rabatte sind im Eintrag nur für eingeloggte GroopCard-Mitglieder (nachfolgend auch „Kunde“) zu sehen. Ein Erwerbsvorgang zwischen Kunde und Anbieter findet nicht auf GroopCard statt. Der Kunde kann die in GroopCard ausgewiesenen Rabatte beim Erwerb von Waren oder Dienstleistungen auf den Web-Seiten des Anbieters bzw. im Ladenlokal des Anbieters vor Ort nutzen. Zur Realisierung der Rabatte gibt der Kunde beim Online-Shoppen bspw. einen vom Anbieter selbst gewählten und auf GroopCard veröffentlichten Coupon-Code an. Im Ladenlokal kann sich das GroopCard-Mitglied mit seiner digitalen myGroopCard ausweisen.
§ 2 Vergütung
Der Anbieter zahlt SNM für den Eintrag auf GroopCard eine Vergütung. Die Vergütung ist bei der Buchung eines Eintrages jeweils ausgewiesen. Eine weitere bspw. umsatzabhängige Vergütung oder Vergütung pro Klick wird nicht erhoben.
Der Eintrag ist für Vereine und Verbände als GroopCard-Partner kostenfrei.
§ 3 Fälligkeit
Der Rechnungsbetrag bei der Buchung von Einträgen ist sofort fällig. Kosten für Zahlungen einschließlich etwaiger Rückzahlungen trägt der Anbieter entsprechend seiner Vereinbarungen mit den Zahlungsmitteldienstleistern.
Mahnungen können von SNM wirksam in Textform an die hierfür angegebene E-Mail-Adresse des Vertragspartners versendet werden.
§ 4 Pflichten des Vertragspartners
Der Anbieter darf seine Angebote nur unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften auf GroopCard veröffentlichen. Insbesondere darf der Anbieter nicht wettbewerbswidrig oder irreführend werben.
§ 5 Informationspflichten des Vertragspartners
Der Anbieter ist verpflichtet beim Eintrag in GroopCard die rechtlich/wirtschaftlich gebotenen Informationen über die Erfassungsmasken bereitzustellen. Insbesondere hat der Anbieter hierbei das Feld Impressum mit der direkten Verlinkung zu seinem Impressum zu befüllen und aktuell zu halten. Hierüber können potentielle Interessenten die Impressum-Informationen des Anbieters abrufen.
§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag zur Veröffentlichung eines kostenpflichtigen Eintrags läuft entsprechend der gewählten Laufzeit des gebuchten Eintrags und kann bei Ablauf vom Anbieter verlängert werden. Einer gesonderten Kündigung zum Ablauf eines Eintrages bedarf es seitens des Anbieters oder seitens SNM nicht. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund seitens SNM gilt insbesondere, wenn GroopCard-Mitglieder sich bei SNM über den Anbieter dahingehend beschweren, dass veröffentlichte Konditionen (Rabatte, Angebote) regelmäßig nicht gewährt werden.
Der Vertrag zur Veröffentlichung eines kostenfreien, unbefristeten Eintrags für Vereine und Verbände kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen jederzeit fristlos gekündigt werden.
§ 7 Haftung
SNM und die Anbieter betreiben ihre Internetdienste unabhängig voneinander und sind für sie technisch, inhaltlich und rechtlich allein verantwortlich.
SNM übernimmt keine Gewähr für das Verhalten der Kunden. Insbesondere ausgeschlossen ist die Haftung für durch Kunden beim Anbieter verursachte Schäden. Desgleichen übernimmt SNM keine Gewähr für einen bestimmten durch Besucher der GroopCard-Seiten herbeizuführenden Umsatz oder Erfolg.
Der Anbieter stellt SNM von allen Ansprüchen Dritter frei, die insbesondere wegen der graphischen oder inhaltlichen Gestaltung des Eintrags auf GroopCard und der darauf beworbenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen, erhoben werden. Dies gilt auch für Ansprüche Dritter, die ihren Grund in der Verwendung der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Informationen im Eintrag auf GroopCard haben.
§ 8 Änderung der Vereinbarung
SNM behält sich vor, diese Vereinbarung bei Änderung rechtlicher Bestimmungen entsprechend anzupassen. SNM behält sich außerdem vor, weitere Bestimmungen dieser Vereinbarung jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu verändern.
Die geänderten Bedingungen werden mindestens acht Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform per E-Mail übermittelt. Widerspricht der Vertragspartner der Geltung der geänderten Vereinbarung nicht innerhalb von acht Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf die Widerspruchsmöglichkeit wird bei der Änderung der Bedingungen gesondert hinweisen.
Widerspricht der Anbieter der Geltung der neuen Vereinbarung, wird der Vertrag ohne die vorgeschlagene Änderung bis zum Ablauf der gewählten Vertragslaufzeit fortgeführt. Eine Verlängerung des Eintrags kann nur unter den neuen Bedingungen vorgenommen werden.
§ 9 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien werden anstelle nichtiger oder unwirksamer Bestimmung eine wirksame Regelung treffen.
Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Erfüllungsort ist Altdorf bei Nürnberg. Als ausschließlicher Gerichtsstand für Ansprüche im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertragsverhältnisses gilt Nürnberg als vereinbart, sofern der Vertragspartner Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuchs (HGB) ist, keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Vereinbarung ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.